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Kreisvorstand
Rainer Sekula, Vorsitzender Kreisverband Harburg-Land Foto: R.S.
Am 27. Januar 2024 fand in Buchholz/Nordheide eine Demo gegen „Rechts“ statt. Eingeladen hatte das „Buchholzer Bündnis für Demokratie“. Selbst der Name stellt schon eine Provokation dar, da hier das Wort „Demokratie“ in ein falsches Licht gerückt wird. Die Rede unseres Bürgermeisters Röhse können Sie sich unten im Video anschauen. Hier ein Kommentar des Vorsitzenden des AfD-Kreisverbandes Harburg-Land, Rainer Sekula.
Buchholz, Peets Hoff Foto: AfD
Natürlich weiß Herr Röhse, dass die Behauptungen der linksradikalen Kaderschmiede „Correctiv“ bezüglich eines angeblichen „Potsdamer Geheimtreffens“ größtenteils frei erfundene Vermutungen und böswillige Unterstellungen sind. Weiterhin weiß unser Bürgermeister auch, dass der „Verfassungsschutz“ eine weisungsgebundene Behörde der jeweiligen Innenminister von Bund und Ländern ist.
Im Ergebnis bedeutet dies, dass eine wirkliche Gewaltenteilung nicht stattfindet. Jene Minister sind schließlich alle Mitglieder der herrschenden Parteien. Diese haben über Jahre hinweg illegale Migration gefördert und geduldet, schön geredet und ermöglicht. Deswegen ist es geboten, diese Praxis endlich zu beenden und Rechtsstaatlichkeit dagegen zu setzen. Wenn der Bürgermeister Röhse dann junge Menschen und ihre Zukunft direkt anspricht, ist das besonders infam.
Die aktuelle Hetzkampagne gegen die AFD ist eine Hetzkampagne gegen das fleißige Volk, das nicht mehr gewillt ist, für alle Gestrandeten dieser Welt Zwangsarbeit zu leisten und seine Kultur und Traditionen zu opfern. Das betrifft insbesondere die Jugend. Dieses Land hat schon so viel an seiner Identität verloren, daß endlich wieder Recht und Gesetz für deutsche Bürger eingeführt werden muss. Es ist nun mal unser Land und unsere Heimat. Wir haben ein Recht darauf, sie zu erhalten für unsere Kinder und Enkelkinder. Diese Regierung und die Altparteien haben andere Ziele, sie müssen abgewählt werden. Wir wollen unser Land zurück, falls es nicht schon zu spät ist. Da ist die AFD ein Hoffnungsträger von ganz vielen Menschen.
Keine Forderung der AfD ist ungesetzlich oder verfassungsfeindlich
Wer glaubt, wir müssten das Grundrecht auf Asyl ändern, der darf das meinen. Wer meint, wir müssten das Grundrecht auf Asyl abschaffen, der darf das fordern. Wer meint, wir dürften Staatsbürgern, die sich in hohem Maß rechtsfeindlich verhalten, die Staatsbürgerschaft auf verfassungskonforme Weise entziehen, der darf das laut sagen! Und freilich darf er sich auch politisch organisieren, um das auf verfassungskonforme Weise – also durch Parlamente und Gesetze – durchzusetzen! Zwar gibt es Stimmen, die meinen, der Entzug der Staatsbürgerschaft verstoße gegen die Menschenwürde, aber das sind nur diskutierbare Rechtsauffassungen. Wenn man anderer Meinung ist, dann darf man das sein! Und es ist auch eine vertretbare Rechtsauffassung, wie Juristen das nennen. Und das sollte besonders ein Herr Röhse wissen: der ist nämlich Rechtsanwalt.
Und im Oktober 2023 sagte Olaf Scholz: „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.
Es kommen zu viele. Wir müssen mehr und schneller abschieben.“
Also, Herr Röhse, demonstrieren Sie gegen Herrn Scholz!
https://videos.files.wordpress.com/WafEgfMc/video_2024-01-27_21-00-17.mp4
Jan-Hendrik Röhse, Bürgermeister der Stadt Buchholz/Nordheide.
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Der Bürgermeister muss neutral sein. Er gehört schließlich zur Executive.
Soweit sind wir schon, dass selbst ein Rechtsanwalt sich über die Gesetze hinwegsetzt.
Bildungsnotstand auf allen Ebenen!
Es wird sich immer auf die Demokratie berufen und das alle demokratischen Parteien zusammenarbeiten müssen. Aber alles was gegen die AFD unternommen wird, die demokratisch gewählt wurde, ist undemokratisch. Anstatt ihre Politik zu ändern, bekämpfen sie den Willen des Volkes.